Baurecht

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Wir sind für Sie sowohl im privaten wie im öffentlich-rechtlichen Baurecht tätig. Im öffentlich-rechtlichen Beratungs- und Vertretungsspektrum setzen wir uns für Ihre Rechte sowohl als Bauherr als auch als betroffener Nachbar ein. Wegen der hohen Investitionssummen ist eine fachspezifische Beratung bei Bauvorhaben unerlässlich. Wir beraten von der Baugenehmigung über die Auftragsvergabe unter Einbeziehung der BGB-Vertragsregelungen als auch der VOB (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen und Allgemeine Vertragsbedingungen für Ausführung von Bauleistungen) bis hin zur Abnahme, der Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen und, falls notwendig, bei der streitigen Beendigung des Vertrages. Zu unseren Mandanten zählen Privatpersonen, Bauunternehmen, Architekten, Ingenieure, Handwerksunternehmen sowie öffentliche Auftraggeber.

  • Genehmigungsverfahren
  • öffentliche Vergabe von Aufträgen
  • nachbarrechtliche Streitigkeiten
  • Bauvertragsgestaltung
  • Bürgschaften
  • Baurechtliche Mangelansprüche
  • Recht der Architekten und Ingenieure einschließlich HOAI
  • Sicherung von Bauhandwerkerforderungen
  • Bauprozesse

ARGE-Vereinbarungen * Bauträgerrecht * BGB- u. VOB-Verträge * Werklohn

Mängelrüge per E-Mail: Verjährungsfrist für Mängel wird nicht verlängert!

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Baurecht. 0 Kommentare.

Das OLG Jena hat entschieden, dass eine Mängelrüge per E-Mail nicht dem Schriftformerfordernis der VOB/B entspricht. Mit einer einfachen E-Mail, so das OLG Jena, kann deshalb die Verjährungsfrist für Mängel nicht verlängert werden.

 

Nach dem klaren Wortlaut des § 13 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 VOB/B verlängert sich der Lauf der Verjährungsfrist für Mängel, wenn der Auftraggeber die Mängel „schriftlich“ rügt.

 

Das OLG Jena meint in seinem Urteil vom 26.11.2015 – 1 U 201/15 -, dass eine E-Mail nicht eine „schriftliche“ Mängelrüge darstellt, weil eine so verschickte Mängelrüge keine eigenhändige Namensunterschrift trägt. Kompletten Beitrag lesen

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Wahrung der Rechte des Bauherrn bei drohender Verjährung ist Pflicht des Architekten

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Architektenrecht und Ingenieurrecht, Baurecht. 0 Kommentare.

Unterlässt es ein Architekt pflichtwidrig, rechtzeitig Rechte wegen Mängeln gegen den Bauunternehmer zu sichern und tritt deswegen eine Verjährung des Anspruchs des Bauherrn auf Mangelbeseitigung ein, macht sich der Architekt gegenüber dem Bauherrn haftpflichtig.

 

Der Bauunternehmer selbst ist nicht verpflichtet, bei gegen ihn bestehenden Rechten wegen Mängeln auf die drohende Verjährung hinzuweisen.

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Aufrechnung mit Vertragsstrafe – Änderung der Rechtsprechung

Ein Vorbehalt der Vertragsstrafe bei der Abnahme ist jedenfalls dann nicht erforderlich, wenn der Besteller bereits vor Abnahme die Aufrechnung mit der Vertragsstrafe erklärt hat und infolgedessen der Anspruch auf die Vertragsstrafe vollständig erloschen ist. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 05.11.2015 – VII ZR 43/15 – getroffen. An seiner entgegenstehenden Rechtsprechung hält der BGH […]

Baurecht: Der Blower-Door-Test sollte möglichst frühzeitig durchgeführt werden, um Mängel nach der EnEV zu vermeiden

Der Blower-Door-Test ist grundsätzlich bereits nach Fertigstellung der Gebäudehülle durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt können Mängel in Form von Undichtigkeiten (EnEV) früh erkannt und regelmäßig einfacher nachgebessert werden als nach Fertigstellung. Der Blower-Door-Test misst die Luftdichtheit eines Gebäudes. Bei Gebäuden mit einer Lüftungsanlage gehört die Blower-Door-Messung zum Standard.

Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln aus anderen Bauvorhaben?

Liegen Mängel der Werkleistung vor, kann der Auftraggeber gegen die Werklohnforderung ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Ein Verzug des Auftraggebers mit der Zahlung der Vergütung ist ausgeschlossen, wenn ihm wegen Mängeln der vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Ein solches Zurückbehaltungsrecht besteht auch dann,

Baukostenüberschreitung: Wie wird der Schaden berechnet?

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Baukostenüberschreitung einer mit einem Architekten vereinbarten Bausumme kann zwar ein Schaden in den überschießenden Baukosten bestehen. Der Bauherr erleidet aber dann keinen Schaden, wenn der zu seinen Lasten gehenden Mehraufwand zu einer Wertsteigerung des Objekts geführt hat. Um den Schaden festzustellen, ist die Vermögenslage des Bauherrn mit und […]


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