BGB- und VOB-Verträge

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Grundlage der rechtlichen Beziehungen zwischen Bauherrn und Unternehmer ist der Bauvertrag. Wann ist es sinnvoll einen Werkvertrag nach den Regeln des BGB zu schließen? Wann bietet es sich an, statt dessen die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) zum Vertragsinhalt zu machen? Die Vereinbarung der VOB/B ist im Bauunternehmensbereich üblich. Welche besonderen Rechtsfolgen damit verbunden sind, ist im Einzelnen aber vielfach nicht klar. Wir helfen Ihnen, sich im Dickicht der Einzelbestimmungen der VOB/B sowie in der ausdifferenzierten Rechtsprechung der Gerichte zurecht zu finden.

Preisfortschreibung bei Leistungsänderungen im VOB-Bauvertrag

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Baurecht, BGB- und VOB-Verträge. 0 Kommentare.

Bei einem VOB-Bauvertrag erfolgt die Berechnung neuer Preise im Fall einer Leistungsänderung im Wege der Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation (sog. vorkalkulatorische Preisfortschreibung), wenn die Parteien übereinstimmend davon ausgehen, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege der Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation erfolgen soll. Kompletten Beitrag lesen

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Funktionaler Mangel beim Bau – Was bedeutet das?

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Baurecht, BGB- und VOB-Verträge. 0 Kommentare.

Erreicht ein hergestelltes Werk die in einem Vertrag vereinbarte oder vorausgesetzte Funktion nicht, dann liegt ein funktionaler Mangel vor. Anders formuliert: Das Ergebnis muss funktionieren, sonst taugt es nichts.

Wieder hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 29.09.2011 – VII ZR 78/11 – zum funktionalen Mangel Stellung genommen. Die Rechtsprechung zum funktionalen Mangel kann mittlerweile als gefestigt angesehen werden.

In dem entschiedenen Fall ging es um die Ausmessung eines Elektrodükers. Kompletten Beitrag lesen

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Vergütung von Nullpositionen im VOB-Bauvertrag

Nullmengen oder Nullpositionen sind Positionen eines Leistungsverzeichnisses, die vollständig entfallen, ohne dass dies auf einer Kündigung, einem Verzicht oder einer Anordnung des Bauherrn beruht. Nullpositionen sind also vereinbarte Leistungen, die aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten schlicht wegfallen. Dass dem Auftragnehmer auch bei Nullpositionen ein Vergütungsanspruch zustehen sollte, war in der Vergangenheit einhellige Auffassung.

Selbstständiges Beweisverfahren: Keine Beschwerde gegen Ablehnung der Einholung von Zweitgutachten

Lehnt das Gericht in einem selbstständigen Beweisverfahren die Einholung eines neuen Gutachtens ab, so gibt es hiergegen kein Rechtsmittel. „Wer das Gutachten verliert, verliert den Prozess.“ So heißt es über Prozesse, bei denen die Richter Gutachten von Sachverständigen einholen und auf Grundlage des Gutachtens entscheiden.

Rückforderung von Vorschüssen zur Mängelbeseitigung – Verjährung?

Der Anspruch auf Rückerstattung eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung unterliegt der dreijährigen Verjährung. Es handelt sich um einen vertraglichen Rückforderungsanspruch. Der Bundesgerichtshof hatte am 14.01.2010 in zwei parallelen Entscheidungen zur Rückforderung von Vorschüssen zur Mängelbeseitigung Stellung genommen.

Aufrechnung mit Schadenersatz gegen Rückforderung eines Kostenvorschusses?

Der Bauherr kann sich auf einfache Weise gegen einen Anspruch auf Rückzahlung eines Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung verteidigen. Er kann die Aufrechnung mit einem Schadenersatz in gleicher Höhe erklären. Der Schadenersatzanspruch besteht in Höhe der Mängelbeseitigungskosten.


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