Werklohn
Die jährlich nicht realisierten Werklohnforderungen aus Bauverträgen liegen im Milliardenbereich. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der außergerichtlichen uns gerichtlichen Durchsetzung ihrer Werklohnansprüche. Dabei ist unser Augenmerk auf die Vermeidung von gerichtlichen Auseinandersetzungen gerichtet. Aber wo es nötig ist, führen wir für Sie diese Prozesse mit dem notwendigem Nachdruck. Dabei kommen die rechtlichen Instrumente wie das Bauforderungssicherungsgesetz, die Eintragung von Bauhandwerkersicherungshypotheken zum Einsatz.
Schmiergeldzahlungen bei Baurechtsabschlüssen – ein riskantes Spiel für jeden, der sich daran beteiligt. Der Arbeitnehmer, der Schmiergeld annimmt, macht sich wegen Vorteilsnahme strafbar, riskiert seinen Arbeitsplatz und muss seinem Arbeitgeber das angenommene Schmiergeld als Schadenersatz herausgeben. Das ist ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.
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Schlagworte zu diesem Beitrag: Baurecht, Schadenersatz, Schmiergeld, Werklohn
Fordert ein Auftraggeber auf ein Nachtragsangebot ausdrücklich die Durchführung der Arbeiten unter Verwahrung gegen die Kosten, trifft er eine Änderungsanordnung mit der Folge, dass er die Vergütung bezahlen muss. Kompletten Beitrag lesen
Schlagworte zu diesem Beitrag: Baurecht, Nachtragsangebot, Werklohn, Zusatzvergütung
Früher war es ständige Rechtsprechung, dass bei einem vorzeitig beendeten VOB-Bauvertrag den Vergütungsanspruch des AN allein von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhing. Eine Abnahme war entbehrlich. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aufgegeben (Az.: VII ZR 146/04).
Die Abrechnung von gekündigten Detail-Pauschalpreisverträgen war lange Zeit ein „Dauerbrenner“ bei den Gerichten. Inzwischen hat sich die Problematik weitgehend zugunsten der Auftragnehmer gesetzt. Hierzu ein weiteres Beispiel mit der Entscheidung des OLG Brandenburg vom 22.06.2005 (Az.: 4 U 137/03):
In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (Az. 12 U 144/04) kaufte ein privater Bauherr von einem Baustofflieferanten glasierte Feinsteinzeugfliesen einer bestimmten Abriebklasse. Schon kurz nach der Verlegung stellte sich heraus, dass die Glasur bei geringster Beanspruchung abplatzte. Die Fliesen waren mangelhaft.
Zahlt ein Auftraggeber (AG) den vereinbarten Gewährleistungseinbehalt auf ein Sperrkonto, das er als Kontoinhaber führt, kann ein Auftragnehmer (AN) bei Insolvenz des AG nicht die Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes vom Insolvenzverwalter verlangen.
