Werklohn

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Die jährlich nicht realisierten Werklohnforderungen aus Bauverträgen liegen im Milliardenbereich. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der außergerichtlichen uns gerichtlichen Durchsetzung ihrer Werklohnansprüche. Dabei ist unser Augenmerk auf die Vermeidung von gerichtlichen Auseinandersetzungen gerichtet. Aber wo es nötig ist, führen wir für Sie diese Prozesse mit dem notwendigem Nachdruck. Dabei kommen die rechtlichen Instrumente wie das Bauforderungssicherungsgesetz, die Eintragung von Bauhandwerkersicherungshypotheken zum Einsatz.

Zusatzvergütung für Reparatur vor Abnahme?

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Baurecht, Werklohn. 0 Kommentare.

Grundsätzlich gilt, dass ein Auftragnehmer für eine vertraglich geschuldete Leistung bis zur Abnahme die Gefahr trägt. Das bedeutet, dass der Auftragnehmer das Werk noch einmal herstellen oder eine Reparatur ausführen muss, sollte das Werk vor der Abnahme zerstört oder beschädigt werden.

Weiter gilt die Regel, dass ein Auftragnehmer in der Regel nicht aufgrund einer Nachtragsvereinbarung die Bezahlung einer Zusatzvergütung verlangen kann, wenn die zusätzlich beauftragte Leistung bereits nach dem Ursprungsvertrag geschuldet war.

Aber es gibt Ausnahmen! Kompletten Beitrag lesen

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Vergütung von Nullpositionen im VOB-Bauvertrag

Geschrieben von RA Zunft in der Kategorie Baurecht, BGB- und VOB-Verträge, Werklohn. 0 Kommentare.

Nullmengen oder Nullpositionen sind Positionen eines Leistungsverzeichnisses, die vollständig entfallen, ohne dass dies auf einer Kündigung, einem Verzicht oder einer Anordnung des Bauherrn beruht. Nullpositionen sind also vereinbarte Leistungen, die aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten schlicht wegfallen.

Dass dem Auftragnehmer auch bei Nullpositionen ein Vergütungsanspruch zustehen sollte, war in der Vergangenheit einhellige Auffassung. Kompletten Beitrag lesen

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Schmiergeld begründet Schadenersatz in gleicher Höhe

Schmiergeldzahlungen bei Baurechtsabschlüssen – ein riskantes Spiel für jeden, der sich daran beteiligt. Der Arbeitnehmer, der Schmiergeld annimmt, macht sich wegen Vorteilsnahme strafbar, riskiert seinen Arbeitsplatz und muss seinem Arbeitgeber das angenommene Schmiergeld als Schadenersatz herausgeben. Das ist ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.

Zusatzvergütung bei Änderungsanordnung trotz Verwahrung gegen die Kostenlast.

Fordert ein Auftraggeber auf ein Nachtragsangebot ausdrücklich die Durchführung der Arbeiten unter Verwahrung gegen die Kosten, trifft er eine Änderungsanordnung mit der Folge, dass er die Vergütung bezahlen muss.

Nach Kündigung eines Bauvertrages wird Werklohn erst mit Abnahme fällig – Rechtsprechungsänderung!

Früher war es ständige Rechtsprechung, dass bei einem vorzeitig beendeten VOB-Bauvertrag den Vergütungsanspruch des AN allein von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhing. Eine Abnahme war entbehrlich. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aufgegeben (Az.: VII ZR 146/04).

Bei einem gekündigten Pauschalvertrag kann der Auftragnehmer die erbrachten Leistungen nach Einheitspreisen seines Angebotes unter Abzug des Pauschalierungsabschlages abrechnen.

Die Abrechnung von gekündigten Detail-Pauschalpreisverträgen war lange Zeit ein „Dauerbrenner“ bei den Gerichten. Inzwischen hat sich die Problematik weitgehend zugunsten der Auftragnehmer gesetzt. Hierzu ein weiteres Beispiel mit der Entscheidung des OLG Brandenburg vom 22.06.2005 (Az.: 4 U 137/03):


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