Urheberrecht des Architekten: Dresdner Kulturpalast ist herausragende Architektenleistung, aber Umbauinteresse überwiegt

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Werke der Baukunst können Urheberrechtsschutz genießen. Dazu muss sich das von dem Architekten hergestellte Werk von allen bis dahin gewesenen Werken unterscheiden und die erforderliche künstlerische Gestaltungshöhe besitzen. Kompletten Beitrag lesen ⇒


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HOAI und Mindestsätze – Wann ist der Ingenieur an Mindestsatzunterschreitung gebunden?

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Die HOAI sieht in der alten wie in der ab 2009 geltenden Fassung vor, dass eine Mindestsatzunterschreitung in einem Ingenieur- oder Architektenvertrag unwirksam ist. Ausnahmen von der Mindestsatzunterschreitung lässt das Gesetz ausdrücklich zu.

Bis in das Jahr 1997 bejahte der Bundesgerichtshof Ausnahmen nur bei Verwandtschaft und einem außergewöhnlich geringen Aufwand. Später hat der BGH seine restriktive Rechtsprechung gelockert und auch dann eine Ausnahme zugelassen, wenn besondere Umstände des Einzelfalls eine Mindestsatzunterschreitung angemessen erscheinen lassen. Kompletten Beitrag lesen ⇒


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Architektenhaftung nach Grundurteil – Keine Abweisung im Folgeprozess!

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Hat ein Gericht dem Grunde nach entschieden, dass eine Baukostenüberschreitung dadurch entstanden ist, dass der Auftraggeber wegen der fehlerhaften Kostenberatung von der Durchführung des Bauvorhabens nicht abgesehen hat, kann die Architektenhaftung im anschließenden Betragsverfahren nicht mit der Begründung verneint werden, die Kostenschätzung sei korrekt gewesen. Kompletten Beitrag lesen ⇒


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Planungsfehler des Architekten – im Schadensfall kann bauüberwachender Architekt Mitverschulden des Bauherrn einwenden!

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Bis vor kurzem konnte sich ein Bauüberwacher auf ein mitwirkendes Verschulden des Bauherrn nicht berufen, wenn ihm dieser fehlerhafte Pläne zur Verfügung stellte und nach diesen Plänen ein mangelhafter Bau entstand. Damit hat der Bundesgerichtshof in einer grundlegenden Entscheidung (Az. VII ZR 206/06) Schluss gemacht. Kompletten Beitrag lesen ⇒


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Grundstücksvermittlung mit Architektenauftrag – Kopplungsverbot steht auf dem Prüfstand!

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Das sogenannte Kopplungsverbot untersagt, den Verkauf eines Grundstücks von der späteren Beauftragung eines Architekten abhängig zu machen. Mit dieser aus dem Jahr 1971 stammenden Regelung wollte der Gesetzgeber verhindern, dass Architekten oder Ingenieure, die ein Grundstück an der Hand haben, dadurch einen Wettbewerbsvorteil erhalten, Kompletten Beitrag lesen ⇒


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Haftung „Unter Freunden“: – Haftet ein befreundeter Architekt für eine fehlerhafte Grundstücksbewertung nur beschränkt?

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Einen Fall „Unter Freunden“ musste das Oberlandesgericht Frankfurt (13 U 62/05) entscheiden:

Ein Architekt wird von einer ihm auch privat bekannten Person um die Bewertung eines Grundstücks gebeten. Der Architekt übergibt eine schriftliche „Stellungnahme zum Verkehrswert“ und nennt einen Verkehrswert von rund 818.000 €. Kompletten Beitrag lesen ⇒


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Haftungsausgleich zwischen Architekt und Bauunternehmer – auch dann, wenn Gewährleistungsansprüche gegen den Bauunternehmer verjährt waren?

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Der Haftungsausgleich zwischen einem Architekten und einem Bauunternehmer ist ein „Dauerbrenner“. Das Landgericht München I (Az.: 15 O 5356/07) hatte folgenden Fall zu entscheiden:

Ein Bauträger beauftragt einen Architekten mit der Bauüberwachung einer Altbaumodernisierung eines Mehrfamilienhauses. Kompletten Beitrag lesen ⇒


Wann verjährt der Honoraranspruch des Architekten bei einer nicht prüfbaren Honorarschlussrechnung?

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Mit seiner Rechtsprechung, dass ein Auftraggeber die fehlende Prüffähigkeit einer Architektenhonorarschlussrechnung innerhalb von zwei Monaten rügen muss, wollte der Bundesgerichtshof den Architekten helfen. Dass sich diese Rechtsprechung für Architekten auch nachteilig auswirken kann zeigt eine jüngst veröffentlichte Entscheidung des Oberlandesgerichtes Dresden (Az. 9 U 2220/03). Kompletten Beitrag lesen ⇒


Die Übernahme des Risikos einer mangelhaften Leistung des Auftragnehmers durch den Auftraggeber setzt eine rechtsgeschäftliche Vereinbarung voraus.

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Der Werkunternehmer schuldet einen Erfolg. Also trägt er das Risiko einer mangelhaften Leistung. Das wird von Auftragnehmern immer wieder unterschätzt, wie sich aus einer veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. VII ZR 45/04) ergibt. Kompletten Beitrag lesen ⇒


Bausummenüberschreitung – Ein Dauerbrenner bei der Haftung!

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Ein Bauherr braucht Planungssicherheit auch im Kostenbereich. Unbegrenzte Mittel stehen ihm in der Regel nicht zur Verfügung. Die Vorgabe einer konkreten Bausumme ist daher oft Gegenstand eines Architektenvertrages und die Bausummenüberschreitung regelmäßig Gegenstand von streitigen Auseinandersetzungen zwischen Bauherrn und Architekt. Kompletten Beitrag lesen ⇒