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Zusatzinformationen

Leitungsrecht

Ein Leitungsrecht ist das Recht, ein fremdes Grundstück für die Errichtung und den Betrieb einer Leitung zu nutzen. Leitungsrechte sind für die Versorgung der Bevölkerung mit Gas, Wasser, Strom, Fernwärme sowie zum Betrieb des Telekommunikationsnetzes als auch für die Ableitung von Abwasser unentbehrlich.

Die rechtlichen Grundlagen, die es Versorgungsunternehmen erlauben, private oder öffentliche Grundstücke für Leitungen in Anspruch zu nehmen, sind nicht in einem einheitlichen Gesetz geregelt. Die Vorschriften finden sich in öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Vorschriften, allem voran dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Dabei treten viele Sonderprobleme auf: Unter welchen Umständen muss ein Eigentümer eine Leitung auf seinem Grundstück dulden? Kann eine Umverlegung verlangt werden und wer muss das bezahlen? Wie wird die Entschädigung für die Eintragung von Dienstbarkeiten nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) geregelt? Wie sichern die Versorger ihre Leitungsrechte?

Die Zahl der Sonderfälle und Fragestellungen ist nahezu unüberschaubar. Nachfolgend veröffentlichen wir einen kleinen Ausschnitt von Themen zu diesem Spezialgebiet des Leitungsrechts. Im Einzelfall bedarf es regelmäßig einer ausführlichen Beratung.

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